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Zypries gibt nach und streicht Bagatellklausel

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Kabukichan

Sozialkompatibler Spontanbesorger

  • »Kabukichan« ist der Autor dieses Themas

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1

Mittwoch, 22. März 2006, 18:04

Zypries gibt nach und streicht Bagatellklausel

Zitat

Seit Monaten schwelte die Debatte um eine so genannte Bagatellklausel im Zweiten Korb zur Reform des Urheberrechts. Nun geht Bundesjustizministerin Brigitte Zypries auf die Wünsche der Inhaltebranchen ein und verabschiedet sich von dem strittigen Passus im Regierungsentwurf.

Wie das "Handelsblatt" unter Berufung auf Unionskreise berichtet, sollen Raubkopien künftig prinzipiell strafbar sein, egal, wie geringfügig die Urheberrechtsverletzung ist oder ob diese zum Erstellen einer Privatkopie begangen wurde. Der neueste Gesetzentwurf, über den das Bundeskabinett nun abstimmen soll, sieht die Bagatellklausel nicht mehr vor.

Während SPD-Ministerin Zypries lange am Geringfügigkeitsprinzip festhielt, wuchs auf Druck der Branchenverbände speziell beim Koalitionspartner CDU/CSU der Widerstand. Die Bagatellklausel schaffe rechtsfreie Räume, finden die Rechteinhaber.

"Klare Begrenzungen des zulässigen privaten Kopierens sind ebenso erforderlich wie strengere Regelungen für die erfolgreiche Piraterieverfolgung", erklärte der Phonoverbands-Vorsitzende Michael Haentjes noch im Februar. "Sonst schadet die Gesetzesnovelle mehr als sie hilft." Die nun eingeschlagene Richtung der Bundesregierung stärkt die Position der Rechteinhaber bei der Verwendung von Kopierschutzmechanismen und DRM-Systemen, die Kopien entweder völlig verhindern oder zumindest technologisch reglementieren.

Quelle: musikwoche.de

Eismarder

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2

Mittwoch, 22. März 2006, 18:42

Tja, dann sollte man aber die Hersteller dazu verdonnern, wenn eine Kauf-CD beschädigt ist,z.B. nach einem Jahr dauernder Benutzung, diese umgehend und auf Ihre Kosten zu ersetzen!!
Da ich ja keine Kopie erstellen kann, ist dies die einzige Option.
Physikalische Gesetze sind dazu da, das man sie bricht.
Unterschätze nie einen Menschen, der einen Schritt zurück macht - er könnte auch Anlauf nehmen!
Der Horizont der meisten Menschen ist ein Kreis mit dem Radius 0. Und das nennen sie ihren Standpunkt
Wer Sex für das schönste hält, der war noch nie richtig kacken !!

irina

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3

Mittwoch, 22. März 2006, 21:09

Zitat

Original von Eismarder
Tja, dann sollte man aber die Hersteller dazu verdonnern, wenn eine Kauf-CD beschädigt ist,z.B. nach einem Jahr dauernder Benutzung, diese umgehend und auf Ihre Kosten zu ersetzen!!

verlangst du vom hersteler auch nen ersatz, wenn nach nem jahr ne hose "aufgetragen" ist? :spot:

mal ernsthaft: ich hab von KEINER meiner original-cds ne sicherheitskopie gemacht; höchstens ne zweitkopie fürs auto oder so.
»Alles, was Spaß macht, ist entweder unmoralisch, illegal oder macht dick. In besonders spaßigen Fällen alles auf einmal.« (Mae West)

Volker

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4

Mittwoch, 22. März 2006, 21:14

Zitat

Original von irina

mal ernsthaft: ich hab von KEINER meiner original-cds ne sicherheitskopie gemacht; höchstens ne zweitkopie fürs auto oder so.


Was du ja dann auch nicht mehr darfst... und da fängst doch schon an...

Keine Kopien fürs Auto, keine Kopien für Partys... werden dann jetzt auch mp3 Player verboten, das ist ja dann auch nicht mehr legal

irina

kriseninterventionsteam

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5

Mittwoch, 22. März 2006, 21:19

volker: in der tagesschau haben die vorhin gerade gesagt, dass privatkopien – auch für freunde und verwandte – erlaubt sind. s. auch hier: Recht auf Privatkopie bleibt erhalten

außer allerdings unter umgehung des kopierschutzes. und die kopie einer raubkopie iss auch nicht! :D
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Volker

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6

Mittwoch, 22. März 2006, 21:23

Ähm und was soll dann das neue Gesetzt? Verhindern das ich mir ne Kopie der CD meines Kumpels mache?, wobei das ist ja auch erlaubt

Wer will mir denn nachweisen das ich das Orginal nicht inzwischen verkauft habe?

Ist doch wieder mal total bescheuerte Aktion

Eismarder

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7

Mittwoch, 22. März 2006, 22:27

Zitat

erlangst du vom hersteler auch nen ersatz, wenn nach nem jahr ne hose "aufgetragen" ist?

Ne, die besteht ja aus Stoff und ist somit mit dem "Verdacht der begrenzten haltbarkeit" erworben worden.Juristendeutsch ist ja was feines, gell?
Aber eine CD wird erworben mit dem "Verdacht des langanhaltenden Gebrauchs".
Was mach ich denn, wenn ich für die Firma ne Soft für 1000 Euronen gekauft hab, die CD aber nach nem Jahr nicht mehr funzt?
Pech gehabt und neu kaufen? Ne . So einfach wird das nicht. Da werden schon die Verbraucherverbände was gegen haben. Aber wie immer ist es dann zu spät um was zu ändern. :P
Physikalische Gesetze sind dazu da, das man sie bricht.
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